Verlinkt #006 – Führerschein, Irreführende Beschilderung, Verkehrskontrolle,...
An dieser Stelle erfährt die “Verlinkt-Serie” ein kleines Update. Unter anderem folgende Blawgs berichten über Neuigkeiten im Verkehrsrecht, insbesondere in Sachen Führerschein: Anwaltskanzlei Ferner...
View ArticleVGH Baden-Württemberg: Strafprozessuales Verwertungsverbot im...
Der VGH Baden-Württemberg kam in seinem Beschluss vom 21.06.2010 (Az.: 10 S 4/10) zum Ergebnis, dass ein strafprozessuales Verwertungsverbot nicht zwangsläufig auch ein Verwertungsverbot im...
View ArticleVG Minden: Einmaliger Konsum von Betäubungsmitteln reicht zum Entzug der...
Das VG Minden (Beschlüsse vom 12./27.05.2010 – 2 L 103/10 und 2 L 215/10) hatte in zwei Eilverfahren nach Fahrerlaubnisentzug über Eilanträge zweier Fahrerlaubnisinhaber zu entscheiden. Einer gab an,...
View ArticleDrogen im Straßenverkehr und die Konsequenzen…
Nicht nur Fahren unter Alkoholeinfluss, sondern auch unter Einfluss von Drogen und Medikamenten hat der Gesetzgeber unter Strafe gestellt. Hier sind insbesondere Cannabis-Produkte wie z.B.: Haschisch...
View Article“Drogencocktail”– Schluß auch mit Fahrradfahren
Das OVG Lüneburg hatte sich mit einem Fall zu befassen, bei welchem ein Verkehrsteilnehmer bisher nur fahrerlaubnispflichtige Fahrzeuge (wie z.B. Auto, Kleinkraftrad, Leichtkraftrad) in einem sog....
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Mischkonsum von Alkohol und Cannabis = mangelnde Kraftfahreignung
Zu diesem Ergebnis kam das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen in seinem Beschluss vom 24.10.2014. Der Fall: in diesem Verfahren bemühte sich der Antragsteller um vorläufigen Rechtsschutz in einem...
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